Protokoll vom 26.01.2007

26.01.2007

255. Niederschrift Zur Gemeinderatssitzung am Freitag, den 26.01.2007 Beginn: 20.00 Uhr Ende: 23.00 Uhr Anwesend: Bgm. Alois Mair, Kurt Hörtnagl, August Strickner, Josef Heidegger, Georg Tost, Christoph Nocker, Richard Strickner, Georg Schliernzauer für Ing. Gerhard Strickner, Peter Hilber, Hannes Heidegger für Felix Tscheikner ab Pkt 4, Entschuldigt: Roswitha Wallasch, Ing. Christian Buchauer, Hans Hilber Tagesordnung siehe Einladung Beschlüsse Pkt 1) Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt zu Beginn den Antrag um Aufnahme des Punktes Personalangelegenheiten. Der Antrag wird einstimmig auf die Tagesordnung als Punkt 9 aufgenommen. Der Voranschlag der Freiwilligen Feuerwehr für das Jahr 2007 in Höhe von € 21.400.- wird zur Kenntnis gebracht und einstimmig genehmigt. Das geplante Löschwasserbassin mit einem Kostenvoranschlag von € 30.000 und die Erneuerung des Alarmsystems in Höhe von € 6.000 sind im ordentlichen Haushalt budgetiert. Pkt 2) GR Josef Heidegger bringt den Voranschlag für das Jahr 2007 des Schiliftes Trins zur Kenntnis. Dieser beinhaltet Einnahmen in Höhe von € 70.550,00 und Ausgaben von € 79.750,00. Es entsteht somit ein Betriebsabgang von € 9.200,00 der jedoch im Budget der Gemeinde gedeckt ist. Der Voranschlag wird einstimmig genehmigt. GR Heidegger schlägt vor, eine weitere Propeller Schneekanone anzuschaffen, GR Nocker macht den Vorschlag, leihweise eine Propeller Schneekanone einzusetzen. Pkt 3) Der Bürgermeister berichtet über die größten Vorhaben im Jahre 2007, sodann wird von der Gemeindefinanzverwalterin Frau Gertraud Mader das Budget für 2007 vorgetragen. Jedem Gemeinderat wurde zusätzlich ein Einzelnachweis übergeben. Der Voranschlag enthält im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von € 2.105.000,00 und im außerordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von € 615.000,00. Es ergeht eine Anfrage von GR Peter Hilber bezüglich des Pavillons im Waldfest, für dieses wird auf alle Fälle noch ein weiteres Angebot eingeholt. Der Voranschlag wird nach Diskussion einstimmig genehmigt. Pkt 4) Folgende WLF-Darlehensaufnahmen werden einstimmig beschlossen: a) Für die ABA Trins BA 06 ein Darlehen in Höhe von € 50.000 mit einer Laufzeit von 10 Jahren und einen Zinssatz von 2,5% b) Für die WVA Trins ein Darlehen in Höhe von € 50.000 mit einer Laufzeit von 10 Jahren und einen Zinssatz von 2,5%. Pkt 5) Es wird mit 9:1 Stimme (Richard Strickner) beschlossen, für die Erneuerung des Dorfplatzes mit Garage ein Darlehen in Höhe von € 100.000.- an 5 bis 6 verschiedenen Banken ( wie bisher ) zu folgenden Bedingungen auszuschreiben: Rückzahlung: Pauschalraten, ½ jährlich zum 30.6.und 31.12. Laufzeit: 15 Jahre, davon 2 Jahre tilgungsfrei Verzinsung: kalendermäßig/365 – Tageberechnung Zinsindikator: 3 Monats Euribor Die Kapitalisierung erfolgt halbjährlich, die Zuzählung nach Bedarf. Es wird einstimmig beschlossen, für die Kanalisation ABA Trins BA06 ein Darlehen in Höhe von € 290.000 an 5 bis 6 Banken ( wie bisher ) zu folgenden Bedingungen auszuschreiben: Rückzahlung: Pauschalraten, ½ jährlich zum 30.6.und 31.12. Laufzeit: 25 Jahre, davon 2 Jahre tilgungsfrei Verzinsung: kalendermäßig/365 – Tageberechnung Zinsindikator: 3 Monats Euribor Die Kapitalisierung erfolgt halbjährlich, die Zuzählung nach Bedarf. Pkt 6) Der Bürgermeister berichtet über die Notwendigkeit einer stabilen, dauerhaften Brücke beim Fußballplatz über den Gschnitzbach, die Stahlträger hiefür sind schon vorhanden, die Brücke soll gleich ausgeführt werden, wie die Brücke hinter der Pumafalle, die sich sehr bewährt hat und soll als Gemeindebrücke übernommen werden. Es wird einstimmig beschlossen, die Brücke zu errichten. Pkt 7) Es wird zunächst festgestellt, dass bereits 10 Ansuchen um überdachte Parkplätze bei der Gemeinde vorliegen. Folgende Vorgangsweise wird sodann einstimmig beschlossen: Eine Postwurfsendung wird ausgearbeitet, dass Parkplätze vergeben werden, ein schriftliches Ansuchen ist erforderlich. Die Kosten pro überdachten Platz werden mit € 50.- brutto indexgesichert festgesetzt. Die Indexsteigerung wird jährlich nachverrechnet. Die Meldungen müssen innerhalb 14 Tagen nach Aussendung des Postwurfes bei der Gemeinde einlangen. Zudem soll mittels Vertrag die Dauer, Kündigung udgl. festgelegt werden ( eventuell Mustervertrag einholen ). Pkt 8) Der Bürgermeister berichtet über eine Anfrage von Herrn Schiechtl Markus, dieser beabsichtigt eventuell den Kauf des Liftstüberls. Aufgrund einer Anfrage von GR Richard Strickner bezüglich der Anwaltskosten von Dr. Brugger ( Agrargemeinschaftsangelegenheiten ) berichtet der Bürgermeister, dass diese voraussichtlich beglichen werden müssen. Pkt 9) Den Raumpflegerinnen der Gemeinde wird die gesetzliche Lohnerhöhung für Vertragsbedienstete im Jahre 2007 in Höhe von 2,35% einstimmig genehmigt. Der Schriftführer: Der Bürgermeister: Die Gemeinderäte: