Protokoll vom 16.05.2007

16.05.2007

259. Niederschrift

zur Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 16.05.2007

Beginn: 20.00 Uhr                                                               Ende: 22.00 Uhr

Anwesend: Bgm. Alois Mair, August Strickner, Ing. Christian Buchauer, Hans Hilber, Christoph Nocker, Peter Hilber, Roswitha Wallasch, Josef Heidegger

Georg Tost ab Punkt 6

Entschuldigt: Kurt Hörtnagl, Hannes Heidegger für Tscheikner-Gratl Felix

Nicht anwesend: Ing. Gerhard Strickner, Richard Strickner

Tagesordnung

siehe Einladung

Beschlüsse

Pkt 1)  Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden ( zu Beginn der Sitzung 7 Personen ) und eröffnet die Sitzung. Zunächst wird festgehalten, dass die Sitzungen in Zukunft wieder um 20.30 Uhr beginnen sollen, damit die Vollzähligkeit des Gemeinderates gewährleistet ist.

            Der Bürgermeister berichtet sodann über die zu treffenden Maßnahmen beim Bergkirchlein St. Magdalena aufgrund der Feierlichkeiten zum 700 Jahr Jubiläum, aber auch aufgrund der letztjährigen Kontrolle durch die Lebensmittelpolizei, bei der Auflagen in verschiedenster Form gemacht wurden. Vorgesehen sind die Elektrifizierung, ein Abwasserkanal, die Trinkwasserversorgung und eine Sanierung des Weges. Er erwähnt, dass die Planungen für Wasser und Abwasser vom Ingenieurbüro Philipp gratis gemacht würden, der Kreuzweg wird von den Schützen neu errichtet, eine Förderung für die Wegsanierung in Höhe von 65% der Kosten ist aus dem Leader-Programm und auch von der Bezirksforstinspektion zu erwarten, auch Privatsponsoren ( Jagdpächter € 10.000 ) haben sich bereit erklärt die Kosten mitzutragen, ebenso die Gemeinden Ellbögen, Patsch und Gschnitz sowie die Agrargemeinschaft Trins. Die genauen Kosten sind noch nicht bekannt, Begehungen mit Ing. Philipp haben bereits stattgefunden. Auf alle Fälle sollte die momentan positive Stimmung genützt werden, da sich offensichtlich sehr viele Personen und Institutionen einbringen und die Sanierung bzw. die Arbeiten sollten sofort in Angriff genommen werden. In der anschließenden ausführlichen Diskussion werden verschiedene rechtliche Fragen gestellt, aber auch über die Kosten und Finanzierung bzw. wie viel finanzieller Spielraum für die Gemeinde vorhanden ist und wo eventuell Mittel für die Finanzierung abgezweigt werden könnten. Daraufhin erklärt der Bürgermeister, dass die Finanzierung auf 2 Jahre aufgeteilt werden soll, dass beim Pavillonbau sicher die veranschlagten Kosten nicht erreicht werden und damit Mittel eingespart werden können. Er erhofft sich großzügige Unterstützung vom Land, da dieses Kleinod auf alle Fälle erhalten bleiben soll und auch die Bewirtschaftung gewährleistet sein soll. Wenn nichts getan wird, dann kann auch die Bewirtschaftung nicht mehr weitergeführt werden. GR Heidegger macht schließlich den Vorschlag, dass ein Grundsatzbeschluss zu den oben erwähnten notwendigen Maßnahmen unter Ausschöpfung aller Förderungen gefasst werden soll.

            Es wird sodann einstimmig beschlossen, dass im Rahmen der finanziellen Mittel der Gemeinde und der Ausschöpfung aller Förderungen ( Bezirksforst, Leader, Jagd, Agrar, Philipp, Privatsponsoren, Durstbau und Landesmittel ) die Sanierung des Weges, sowie die Versorgung mit Strom und  Wasser und die Entsorgung der Abwässer erfolgen soll.

Pkt 2)  Zum Ansuchen von Norbert Schliernzauer um Übernahme einer Wegfläche in das öffentliche Gut Wege wird einstimmig beschlossen, die Wegfläche im südöstlichen Teil der Gp 2189/1 entlang der Gste. 2189/7, 2189/5 und 2189/4 bis zur Gp 2189/2 in das öffentliche Gut Wege zu übernehmen.  Nichtzugesichert wird ausdrücklich der im Antrag unter Punkt 3 Abs. b gestellten Forderung, dass seitens der Gemeinde verbindlich zugesichert werden soll, dass diese Wegfläche und allenfalls daran anschließende Wegteile nur eine Stichstraße zur Erschließung der dort befindlichen Grundstücke bleibt und keinesfalls durch Weiterausbau oder Verbindung mit anderen Wegflächen zu einer Durchzugsstraße wird.

Pkt 3)  Es wird einstimmig beschlossen, für die Betreuung des Eislaufplatzes in der Wintersaison 2006/2007  dem Schiklub Trins € 1.200.- zu genehmigen.

Pkt 4)  Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Entwurf des Flächenwidmungsplanes von Herrn Mag. Hermann Öggl in Innsbruck, Lindenstraße 2, wonach ein Teil der  Gp 2236/1 im Ausmaß von ca. 3020  m2 von Freiland ( § 41 TROG 2006 ) in eine Sonderfläche Hofstelle ( § 44 TROG ) umgewidmet werden soll, ab dem Tag der Kundmachung vier Wochen lang im Gemeindeamt Trins zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen.

            Jedem, dem die Stellung eines Gemeindebewohners zukommt, und Rechtsträgern, die in der Gemeinde eine Liegenschaft oder einen Betrieb besitzen, steht das Recht zu, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme zum Entwurf abzugeben. Sollte innerhalb dieser Frist keine Stellungnahme abgegeben werden, so gilt die Umwidmung als beschlossen.

Pkt 5)  Die Honorarnote an Herrn Ing. Huter Gerhard für das bereits in der letzten Sitzung vorgestellte und besprochene Detailprojekt  „Sichere Ortsdurchfahrt Trins“ in Höhe von € 11.833,00 inkl.MwSt. wird einstimmig beschlossen.

Pkt 6)  Folgende Subventionen werden einstimmig nach Verlesung der Tätigkeitsberichte genehmigt:

            Schützenkompanie Trins € 730.-

            SC Trins € 730.-

            Gemeinschaft der Trinser Senioren € 730.-

Pkt 7)  Die Neubesetzung des von Herrn Tscheikner-Gratl Felix zurückgelegten Gemeinderatsmandates wird für heute verschoben, da der Listenführer der Allgemeinen Liste Trins, Herr Hilber Hans aufgrund seines Urlaubes die Einladung nicht erhalten hatte und somit noch keine Gespräche mit den Mitgliedern seiner GR-Liste machen konnte.

Pkt 8)  An Spenden werden einstimmig genehmigt:

            Frau Rumer Sabine für die Wienfahrt ihrer Tochter: € 100.-

            Licht für die Welt: € 50.-

Pkt 9)  Der Bürgermeister berichtet über die Probleme bei der Wasserleitung für das Schloss Schneeberg der Familie Sarnthein, da diese jedes Jahr abfriert und unbedingt tiefer gelegt werden müsste. Laut Dr. Otto Sarnthein müsste dies von der Gemeinde gemacht werden, in der Wasserleitungsordnung der Gemeinde Trins  aus dem Jahre 1972 ist jedoch eindeutig festgelegt, dass die Gemeinde auf Rechnung der Grundstückseigentümer den Anschluss an die Gemeindeversorgungsanlage, den Einbau einer Absperrvorrichtung und eine Anschlussleitung bis zu mindestens 1 m hinter der Absperrvorrichtung ausführen lässt. Da es sich um Privatgrund handelt, muss die Familie Sarnthein selber für die Verlegung aufkommen. Die Wasserleitungsordnung der Gemeinde wird der Familie Sarnthein zur Kenntnis gebracht.

            Vom Gemeindesekretär wird die schriftliche Zusage der Firma Huter zur Sanierung des Gemeindeweges unter dem Kleiselerhof mitgeteilt.

            Der Bürgermeister berichtet noch, dass die nächste Sitzung über das in den Medien immer wieder erwähnte geplante Feriendorf mit einer Einladung an den Betreiber Herrn Peter Gressl bald abgehalten werden wird.

Der Schriftführer:                                                                             Der Bürgermeister:

                                                             Die Gemeinderäte: